Unerlaubte Nebentätigkeit

In Deutschland dürfen Arbeitnehmer grundsätzlich eine Nebenbeschäftigung ausüben. Wird jedoch vom Arbeitgeber im Arbeitsvertrag festgehalten, dass der Arbeitnehmer dieses umgehend mitzuteilen hat, oder die Nebenbeschäftigung des Arbeitnehmers sich negativ auf ihr Unternehmen auswirken könnte, liegt eine Pflicht des Arbeitnehmers vor Sie darüber umgehend in Kenntnis zu setzen. Die Wirtschaftsdetektei Reimann hat mehrfach Unternehmen geholfen diesen Missstand in ihrem Unternehmen aufzudecken. Denn, wenn ein Arbeitnehmer nicht bei der Sache ist, dann wirkt sich dies negativ auf das gesamte Arbeitsumfeld aus. Wir werden Ihnen gerne eine kostenfreie Erstberatung zukommen lassen: rufen Sie uns an!

Unerlaubte Nebenbeschäftigung

Generell gilt, dass ein Arbeitnehmer frei ist in der Verwertung seiner Arbeitskraft. Es liegt also zunächst einmal bei ihm, wem er alles seine Arbeitskraft zur Verfügung stellen will. Wer also beispielsweise in einem Unternehmen angestellt ist, kann durchaus noch einer anderen Erwerbstätigkeit nachgehen. Und dafür müsste nicht einmal die Genehmigung des Arbeitgebers eingeholt werden. Die Detektei Reimann gibt ihnen gerne weitere Informationen in einem persönlichen Beratungsgespräch.

Etwas anderes ergibt sich aber dann, wenn per Arbeitsvertrag oder tarifvertraglichen Regelungen vorgesehen ist, dass eine Nebentätigkeit angemeldet werden muss. Dann hat sich der Arbeitnehmer nach diesen Vorgaben zu richten und die Nebentätigkeit ist von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig.
Ohne arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen über Nebentätigkeiten, sind diese also erlaubt. Und das auch, ohne ausdrückliche Genehmigung des Arbeitgebers. Schließlich kann der Arbeitnehmer selbst entscheiden, wie er nach Feierabend seine freie Zeit verbringt. Hat er seine geschuldete Arbeitszeit bei seinem Hauptarbeitgeber ordnungsgemäß geleistet, kann er seine Freizeit so nutzen, wie er möchte.

Schwarzarbeit

Nicht nur arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen können einem Arbeitnehmer, der einer Nebentätigkeit nachgehen möchte, einen Strich durch die Rechnung machen. Eine Nebentätigkeit kann auch aus anderen Gründen generell unzulässig sein. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn durch die Nebentätigkeit der Hauptarbeitsvertrag gefährdet werden würde.
Ist die Nebentätigkeit derart einnehmend und beanspruchend, dass der Arbeitnehmer dadurch seinen Pflichten aus dem Hauptarbeitsvertrag nicht mehr ordnungsgemäß nachkommen kann, ist die Nebentätigkeit unzulässig. Dies wäre zum Beispiel bei ständiger Müdigkeit des Arbeitnehmers der Fall.

Eine Nebentätigkeit kann weiterhin dann unzulässig sein, wenn der Arbeitnehmer mit ihr den Mandanten der Detektei Reimann Konkurrenz macht. Solange er für unseren Mandanten arbeitet, darf er mit diesem nicht in Konkurrenz treten. Dies gilt auch im Falle einer Kündigung noch so lange, wie die Kündigungsfrist läuft. Hier gilt das Stichwort des Wettbewerbsverbots.
Es gibt noch weitere Gründe, wann eine Nebentätigkeit unzulässig sein kann. Etwa dann, wenn die Arbeitszeitgrenzen überschritten werden. Hierfür wird das Arbeitszeitgesetz zugrunde gelegt. In diesem sind zeitliche Höchstgrenzen festgelegt, nach denen sich der Arbeitnehmer zu richten hat. Diese dienen dem Schutz seiner Gesundheit und sollen ihn vor einer Überarbeitung bewahren. Üblicherweise sind acht Stunden pro Tag festgesetzt, bei einer Sechstagewoche von Montag bis Samstag. In Ausnahmefällen kann die tägliche Arbeitszeit auch verlängert werden.
Eine weitere rechtliche Grenze für Nebentätigkeiten kann sich zudem aus dem Bundesurlaubsgesetz ergeben. In § 8 heißt es hier: „Während des Urlaubs darf der Arbeitnehmer keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten.“ Das bedeutet aber auch, dass durch diese Regelung nicht per se jede Erwerbstätigkeit während des Urlaubs verboten ist. Vielmehr nur solche, die dem Urlaubszweck widersprechen.

Unerlaubte Nebentätigkeit

Und schließlich gibt es auch noch unzulässige Nebentätigkeiten während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit. Lässt sich der Arbeitnehmer von seiner Haupttätigkeit krankschreiben, hat er einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall gegenüber seinem Hauptarbeitgeber. Gleichzeitig trifft den Arbeitnehmer die Pflicht, seine Genesung während der Zeit der Krankschreibung zu fördern. Er soll daher alles unterlassen, was den Heilungsprozess verzögert. Dazu gehört es in aller Regel auch, während der Zeit der Krankschreibung nicht anderweitig zu arbeiten. Es kommt jedoch auf den Einzelfall, welche Nebentätigkeit konkret nicht mit dem Heilungsprozess vereinbar wäre.
Angestellte, für die der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst gilt, sollten zudem § 3 Absatz 3 TVöD berücksichtigen: „Nebentätigkeiten gegen Entgelt haben die Beschäftigten ihrem Arbeitgeber rechtzeitig vorher schriftlich anzuzeigen. Der Arbeitgeber kann die Nebentätigkeit untersagen oder mit Auflagen versehen, wenn diese geeignet ist, die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Pflichten der Beschäftigten oder berechtigte Interessen des Arbeitgebers zu beeinträchtigen.“ Demnach sind Nebentätigkeiten also prinzipiell erlaubt, müssen jedoch dem Arbeitgeber angezeigt werden, der sie nur im Einzelfall untersagen kann.
Gilt hingegen für einen Arbeitnehmer der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT), so ist § 11 BAT einschlägig, der die Nebentätigkeit regelt.

Nicht genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten

Für Beamte gibt es eine spezielle Regelung. Im Bundesbeamtengesetz (BBG) sind einige Nebentätigkeiten von der generellen Genehmigungspflicht ausgenommen. Eine entsprechende Regelung sogenannter nicht genehmigungspflichtiger Nebentätigkeiten finden sich in § 100 BBG. Nicht genehmigungspflichtig sind daher u. a.:
schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeiten
die Verwaltung eigenen oder der Nutznießung der Beamtin oder des Beamten unterliegenden Vermögens
Tätigkeiten zur Wahrung von Berufsinteressen in Gewerkschaften oder Berufsverbänden oder in Selbsthilfeeinrichtungen der Beamtinnen und Beamten

 

Verbot der Nebentätigkeit durch Arbeitgeber

Generell sind Nebentätigkeiten also zulässig, es sei denn, es liegt eine der weiter oben genannten Ausnahmen vor, oder aber, die Nebentätigkeit ist bereits durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag untersagt. Ebenso ist es möglich, dass arbeits- oder tarifvertraglich festgelegt wird, dass die Nebentätigkeit zunächst der Genehmigung durch den Arbeitgeber bedarf.

Arbeitgeber sollten daher darauf achten, vertraglich festzuhalten, dass eine Genehmigung nur dann nicht erteilt werden kann, wenn berechtigte Interessen des Arbeitgebers entgegenstehen sollten. Wenn das bestehende Arbeitsverhältnis durch die Nebentätigkeit nicht beeinträchtigt wird, trifft den Arbeitgeber die Pflicht, hierzu seine Zustimmung zu erteilen. Denn ein pauschales Nebentätigkeitsverbot ist unzulässig.

Kündigung wegen ungenehmigter Nebentätigkeit

Wird ein Arbeitnehmer aufgrund seiner Nebenbeschäftigung abgemahnt oder gar gekündigt, sollte zunächst geprüft werden, ob es sich um eine zulässige oder unzulässige Nebenbeschäftigung handelt. Ist die Nebenbeschäftigung zulässig, kann die Abmahnung als unzulässig und die Kündigung als unwirksam angesehen werden. Ist die Nebenbeschäftigung hingegen als unzulässig einzustufen, muss geprüft werden, ob Grad und Auswirkung der Nebentätigkeit als wirklich gravierend einzustufen sind. Dann kann im Einzelfall auch eine Abmahnung entbehrlich sein und der Arbeitnehmer direkt gekündigt werden.
Bei einem gravierenden Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot etwa, also wenn der Arbeitnehmer mit seiner Nebenbeschäftigung in Konkurrenz zum Arbeitgeber tritt, kann durchaus die Kündigung eine gerechtfertigte Konsequenz sein. Es ist also im Einzelfall zu entscheiden, ob eine Kündigung als Reaktion auf eine Nebenbeschäftigung gerechtfertigt ist oder nicht. Im Zweifel wird dies nur ein Fachanwalt für Arbeitsrecht fachkundig beantworten können.

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Unerlaubte Nebentätigkeit - Fallbeispiel

 Ein in Hannover ansässiger Maschinenbauunternehmer wandte sich an uns, da in seinem Büro Gerüchte aufkamen, da einer seiner Mitarbeiter behauptete, aufgrund von Nacken- und Rückenproblemen, die ihn ans Bett fesselten, arbeitsunfähig zu sein, während er vermutlich einer unerlaubten Nebentätigkeit nachging. Der Mitarbeiter war schon seit einiger Zeit im Unternehmen, erhielt also sein volles Gehalt, und es kam zu Animositäten zwischen anderen Kollegen, die nicht glücklich darüber waren, da anscheinend jeder das Problem kannte und niemand es ansprechen wollte. Der Personalleiter schickte uns eine persönliche E-Mail und erklärte, dass sie ihre Optionen bezüglich einer vermuteten unerlaubten Nebentätigkeit besprechen wollten, denn sie waren besorgt über die Rechtmäßigkeit der Untersuchung und auch besorgt über die Offenlegung ihrer Firmendaten. Ein Mitglied unseres Teams tauschte ein paar E-Mails aus und erklärte, dass wir die Vertraulichkeit unserer Klienten ernst nehmen, so dass alle unsere Daten sicher und in Übereinstimmung mit den Datenschutzgesetzen behandelt werden.

Unerlaubte Nebentätigkeit  – Planung mit den Klienten

Wir luden den Personalleiter zu einem Treffen in unser Büro ein und am nächsten Tag kamen sie mit ihrem Geschäftsführer zu uns. Nach einem ausführlichen Treffen, in dem wir die möglichen Optionen im Bezug auf eine unerlaubte Tätigkeit besprachen, entschieden wir nach einiger Überlegung, dass die beste Lösung die Durchführung einer kurzen verdeckten Überwachung sein würde. Unsere Erfahrung ermöglichte es uns, einen effektiven Plan für einen Vormittag zu erstellen und festzustellen, ob die Gerüchte stimmten. Aufgrund unserer Erfahrung mit ähnlichen Fällen im Bereich der unerlaubten Nebentätigkeiten konnten wir eine realistische Kostenschätzung abgeben und wir vereinbarten ein Budget für den Fall.

Unerlaubte Nebentätigkeit – Observation der Zielperson

Wir waren in der Lage, die Adresse und die Fahrzeugdetails der Zielperson innerhalb weniger Stunden durch Recherchen zu ermitteln. Später in der gleichen Woche begann ein Team aus zwei verdeckten Überwachungsmitarbeitern mit den Ermittlungen. Die Ermittler trafen in den frühen Morgenstunden auf dem Grundstück des Angestellten ein und konnte mit einem modifizierten Fahrzeug das Grundstück verdeckt überwachen, ohne dass der Angestellte oder die Nachbarn Verdacht schöpften. Gegen 8 Uhr morgens verließ der Angestellte das Grundstück in Arbeitskleidung, ging über die Straße und stieg in sein Fahrzeug, bevor er das Gelände verließ. Der Mitarbeiter, der das Grundstück des Angestellten überwachte, hatte den anderen Ermittler darüber informiert, in welche Richtung der Angestellte unterwegs war, so dass er beginnen konnte, das Fahrzeug zu verfolgen, sobald es auf die Hauptstraße einbog, anstatt durch die ruhige Wohnsiedlung zu fahren. Durch den Einsatz von zwei verdeckten Fahrzeugen und die Abdeckung des regen Berufsverkehrs konnte das Ermittlerteam dem Mitarbeiter völlig unbemerkt folgen.

Unerlaubte Nebentätigkeit – Beweismittel sichern

Kurz vor 9 Uhr kam der Mitarbeiter an einer Wohnadresse an und parkte neben einem weißen Lieferwagen, wo das Observationsteam beobachtete, wie er sich mit einer anderen unbekannten männlichen Person traf. Das Paar ging die Auffahrt zu dem Anwesen entlang, vor dem sie geparkt hatten, und klopfte an die Tür. Sie wurden hineingelassen und sahen kurz darauf, wie sie im Vorgarten umhergingen, wobei der Eigentümer des Anwesens scheinbar Anweisungen gab, was er zu tun wünschte. Der Angestellte und der Fahrer des weißen Lieferwagens wurden dabei beobachtet, wie sie Werkzeuge aus dem Lieferwagen holten, bevor sie mit der Bodenarbeit im Garten begannen. Im Laufe des Vormittags wurden sie dabei beobachtet, wie sie das Gras mähten, Blumenbeete aushoben und die Fundamente für den Zaun aushoben.

Die eingesetzten Detektive beobachtete den Angestellten, wie er schwere Geräte anhob, körperliche Arbeit verrichtete und eindeutig ein Fitnessniveau an den Tag legte, das nicht mit den Angaben übereinstimmte, die er gegenüber seinem Arbeitgeber machte. Wir erstellten einen Überwachungsbericht und aussagekräftiges Videomaterial, das am nächsten Tag sicher an den Arbeitgeber übermittelt wurde. Dieser warf einen Blick auf das Material und entschied, dass er davon überzeugt war, dass der Angestellte nicht die Wahrheit sagte, wollte aber einen zusätzlichen Tag, um sicherzustellen, dass der Fall eindeutig genug war, um im Falle einer Anfechtung durch den Angestellten standzuhalten. In der folgenden Woche schickten wir, ähnlich wie in der ersten Woche, ein Team von zwei Überwachungsmitarbeitern, um die Observation zu wiederholen. Es überraschte nicht, dass der Mitarbeiter das Haus zur exakt gleichen Zeit verließ und sich zu einem anderen Wohnhaus begab, wo er bei einem Treffen mit demselben Mann und bei der Gartenarbeit gesehen wurde.

Unerlaubte Nebentätigkeit – Die Beweise sprechen für sich

Zu diesem Zeitpunkt waren unsere Klienten davon überzeugt, dass sie genügend Beweise hatten, um den Mitarbeiter zu konfrontieren, und wollten ihn zu einem Treffen mit dem Betriebsarzt einladen, um festzustellen, ob er wieder arbeitsfähig sein würde oder ob es irgendeine Möglichkeit gäbe, seine Genesung zu unterstützen. Sie beauftragten uns, am Tag des Treffens eine letzte Überwachung durchzuführen, und an diesem Morgen wurde die Zielperson zu einer Adresse verfolgt, von der wir später erfuhren, dass es sich um seinen Vater handelte. Er stieg vom Fahrersitz auf den Beifahrersitz und Augenblicke später verließ sein Vater das Grundstück und stieg als Fahrer ein. Sein Vater fuhr ihn zum Büro und als sie dort ankamen, nahm sein Vater ein Paar Krücken aus dem Kofferraum, bevor er sie dem Angestellten reichte und ihm ins Büro half. Der Arbeitnehmer hatte behauptet, er sei arbeitsunfähig, weil er sich eine Rückenverletzung zugezogen habe, die ihn am Fahren hindere und ihn bettlägerig mache.

Unerlaubte Nebentätigkeit – Observationsergebnisse

Während des Gesprächs legte der Arbeitgeber unsere Beweise vor und fragte den Arbeitnehmer, ob es irgendeine plausible Erklärung dafür gäbe, warum er nicht in der Lage sei, in seiner derzeitigen Beschäftigung zu arbeiten, während er gleichzeitig eine manuelle Tätigkeit ausübe. Da der Arbeitnehmer schon seit einiger Zeit im Unternehmen war, bot der Arbeitgeber verschiedene Lösungen an, darunter reduzierte Arbeitszeiten und eine Tätigkeit mit leichten Aufgaben, aber letztendlich reichte der Arbeitnehmer seine Kündigung ein und verließ das Unternehmen. Der Arbeitgeber war der Ansicht, dass die Beweise stark genug waren, um den Arbeitnehmer aus mehreren Gründen zu entlassen, vor allem, weil er über seinen Gesundheitszustand nicht die Wahrheit gesagt hatte und es auch in seinem Arbeitsvertrag festgelegt war, dass er keine zusätzliche Arbeit annehmen durfte, ohne sich mit seinem Arbeitgeber in Verbindung zu setzen, um das Problem zu besprechen.

Unerlaubte Nebentätigkeit – Einfluss auf das Betriebsklima

Der Arbeitgeber merkte an, dass es nach dem Weggang des störenden Mitarbeiters zu einer spürbaren Verbesserung im restlichen Team kam. Sie hatten erwartet, dass der Mitarbeiter zur Arbeit zurückkehren würde, hatten aber keinen Ersatz gesucht und das bedeutete, dass der Rest des Teams zusätzliche Arbeit unter sich aufgeteilt hatte, so dass sich die Arbeitsmoral innerhalb des Teams drastisch verbesserte, sobald ein Ersatz eingestellt wurde und die Arbeitsbelastung wieder normal war. Obwohl der Arbeitgeber darum bat, dass wir seinen Namen nicht nennen, war er gerne bereit, uns einige Zahlen und auch einige Rückmeldungen zu geben. Sie stellten fest, dass die Kosten für die Ermittlung im Vergleich zu den vollen Gehältern für fast 4 Monate vor der Beauftragung unserer Dienste sich deutlich für den Klienten rechnete und es wurde die Moral und Produktivität innerhalb des Teams verbessert, und zudem  auch eine beträchtliche Summe an entgangenen Löhnen eingespart wurde.

Personal Chef – “Die Kontaktaufnahme mit einem Ermittler war etwas, das ich monatelang aufgeschoben hatte, aber es wurde sofort klar, dass es absolut notwendig war, um das Problem zu lösen, wir hatten uns ein Bein ausgerissen, um diesem Mitarbeiter entgegenzukommen, aber es gab keine anderen Möglichkeiten. Der Service und die Beratung, die wir erhalten haben, waren fantastisch und ich würde nicht zögern, die Detektei Reimann zu beuaftragen, sollten wir uns in Zukunft in einer ähnlichen Situation befinden.”

Geschäftsführer – “Insgesamt denke ich, dass das Team exzellent war, wir haben eine Reihe von Fragen gestellt, um herauszufinden, wo wir aus rechtlicher Sicht stehen, und sie waren in der Lage, neben großartigen Ergebnissen auch eine kompetente Beratung anzubieten. Ich würde jedem empfehlen, einen seriösen Privatdetektiv zu beauftragen.”

 

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